Änderung Hochschulzulassungsgesetz

Rede von Uwe Harms (CDU):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Die Hochschulen und Universitäten in unserem Land haben einen guten Ruf. Das hat

auch damit zu tun, dass sich die Bildungseinrichtungen mehr und mehr ein eigenes

Profil erarbeiten.

Dieses Änderungsgesetz regelt die Zusammenarbeit zwischen dem dafür zuständigen

Ministerium und den Hochschulen in unserem Land.

Nach Ansicht der CDU-Fraktion tut es immer gut, Verantwortung möglichst dezentral

und vor Ort wahrzunehmen. Dieser Grundüberzeugung folgt dieses Gesetz. Es ist gut,

wenn Satzungsrecht Erlasse und Weisungen von oben zumindest teilweise ersetzt.

Deshalb freue auch ich mich auf die intensive Diskussion im Ausschuss und bitte um

Ihre Zustimmung, sodass wir entsprechend verfahren können.

Vielen Dank.