Zur aktuellen Hochschulstrukturdebatte in Sachsen-Anhalt

Mit Freude nehme ich das große Interesse an diesem Thema, die vielen Vorschläge und die

positive Diskussion zur Kenntnis, die wir bei dieser Hochschulstrukturplanung erleben. Ich

möchte mich in diesem Zusammenhang ausdrücklich auch bei einigen bedanken, aber zuvor

kurz auf Ihren Antrag verweisen, Herr Lange.
Es steht gleich am Anfang Folgendes drin: Der Landtag nimmt zur Kenntnis, dass das besagte

Arbeitspapier, also dieser Entwurf, unserem Land neue Impulse verliehen hat. Das sehe ich

genauso. Herr Möllring, bitte nehmen Sie den Dank des Hauses entgegen.

Einiges hat mich an diesem Antrag überrascht. Nicht nur dass er viele Diskussionspunkte auf-

nimmt, die in den Koalitionsfraktionen ebenfalls besprochen werden, nein, er geht auch ganz

explizit auf die demokratischen Strukturen an unseren Hochschulen ein. Wir wissen alle, dass

diese demokratischen Strukturen wichtig sind, um nicht nur der Freiheit von Lehre und For-

schung Ausdruck zu verleihen, sondern auch der damit verbundenen Verantwortung gerecht

zu werden.
Es hat mich aber etwas überrascht, wenn ich an meine eigene Studienzeit und die dort ge-

machten Erfahrungen denke, dass gerade Sie, die heutige LINKE, meint, sich zum Fürsprecher

der Demokratie an unseren Hochschuleinrichtungen machen zu müssen. Ich habe auch mit einer

gewissen Verwunderung zur Kenntnis genommen, Herr Gallert, dass Sie in der so bezeichneten

Bernburger Erklärung keine Grundlage für Gespräche sehen.
Ich sehe, dass Herr Gallert bei diesem Thema im Moment nicht anwesend ist. Ich bedauere das

ein bisschen.
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Ich halte es nicht nur für schlechten Stil, bei einer so wichtigen Debatte zur Demo zu eilen,

statt der parlamentarischen Auseinandersetzung zu folgen.
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Ich danke den LINKEN dafür, dass sie uns mit diesem Antrag die Möglichkeit geben, dieses Thema
weiterhin im Ausschuss zu begleiten. Ich freue ich auf die Diskussion, die uns erwartet. Ich bitte
darum, dass wir den Antrag gemeinsam in diesen Ausschuss überweisen.
Danke sehr.