Weiterentwicklung der Studentenwerke Halle und Magdeburg

12.12.2013

Landtag von Sachsen-Anhalt - 6. Wahlperiode - Plenarprotokoll 57
Sitzung am 12.12.2013

Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Herr Lange, mir fällt kaum etwas ein, das ich darauf erwidern kann. Frau Dr. Pähle hat mir
bei diesem Thema derart aus dem Herzen gesprochen, dass meine Rede durchaus kürzer
ausfallen könnte.
Ich möchte allerdings auf ein paar Dinge hinweisen. Herr Lange, Sie haben darauf verwiesen,
dass die Zuschüsse an das Studentenwerk in den vergangenen Jahren gesunken sind.
Ich frage mich zunächst: Warum waren so große Zuschüsse für ein Studentenwerk im Lande
überhaupt nötig?
Könnte es vielleicht an dem enormen Sanierungsstau einiger Einrichtungen an unseren
Hochschulen gelegen haben, den Sie als Student noch nicht miterlebt haben - meine
Generation schon eher.
Sie haben erlebt, dass das Studentenwerk viele gute Seiten hat. Ich freue mich darüber.
Das Studentenwerk pflegt das Fundament unserer Hochschulen und Universitäten und wird
auch zukünftig weiterentwickelt, weil dieser Sanierungsstau heutzutage im Wesentlichen -
das muss man bei der Besichtigung der vielen Einrichtungen anerkennen - abgearbeitet ist.
Dass in diesem Zusammenhang die Studentenwerke in der Vergangenheit auch aktiv bereit
waren, über eine Absenkung zu verhandeln, ist Ausdruck dessen.
Nun sind wir uns in der Koalition darüber einig, dass eine weitere Absenkung dieser
 Zuschüsse weder einen großen Beitrag zur Einsparung im Land noch zur Steigerung der
Qualität leisten kann, weil die Summen einfach nicht mehr da sind.
Das Fleisch fehlt völlig.
Auch ich habe diverse Zweifel daran, dass eine Fusion dieser beiden Studentenwerke
große wirtschaftliche Effekte heben kann. Und doch sollten wir diese Frage aus unserer
Verantwortung heraus zum jetzigen Zeitpunkt stellen, und wir sollten hauptsächlich danach
fragen - wie Sie es formuliert haben -, ob das Ganze wirtschaftlich sinnvoll ist.
Ich begrüße es, dass meine Kollegin schon darauf hingewiesen hat: Wenn es wirtschaftlich
sinnvoll sein sollte und sich dabei positive Effekte ergeben, sollten wir aus der sozialen Ver-
antwortung heraus diese Effekte dem Studentenwerk überlassen.
Herr Lange, Sie haben von der roten Laterne gesprochen, die die Studentenwerke in der
Bundesrepublik Deutschland haben.
(Herr Lange, DIE LINKE: Nein, nein! Da haben Sie mich falsch verstanden! Die Finanzierung
des Landes hat die! Also das Land selbst!)
Dann möchte ich Ihnen an dieser Stelle danken denn diese rote Laterne haben unsere
Studentenwerke nicht verdient.
(Herr Lange, DIE LINKE: Da müssen sie auch nicht hinkommen!)
Dafür setze ich mich außerordentlich gern ein.
Ich bedanke mich bei Ihnen und bitte um Zustimmung.

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