Landtag
Abgeordnete der 7. Wahlperiode
Landtag von Sachsen-Anhalt
Domplatz 6 - 9
39104 Magdeburg
Meine Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt
Ausschussarbeit
- Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Wirtschaft und Digitalisierung
- stellv. Mitglied Ausschuss für Inneres und Sport
- stellv. Mitglied Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Medien
Für Hinweise und Rückfragen stehe ich Ihnen gern jederzeit zur Verfügung - bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf.
Auszug aus dem "ZwischenRuf" - das Magazin des Landtages von Sachsen-Anhalt
Auge und Ohr der Präsidentin
Der Landtag von Sachsen-Anhalt verfügt über zwölf Schriftführer.
Zwei von ihnen sitzen flankierend neben der Landtagspräsidentin und
unterstützen diese bei der Leitung der Sitzung.
Uwe Harms ist einer dieser zwölf.
In der Mitte des Präsidiums, jenes Podests auf der Westseite des Plenarsaals, sitzt die
CDU-Abgeordnete Gabriele Brakebusch (oder ihr jeweiliger Stellvertreter) und lenkt die
versammelten Abgeordneten der fünf Fraktionen durch die manchmal stürmische See einer
Landtagssitzung. Anträge werden beraten, Gesetze beschlossen, hochemotionale Aktuelle
Debatten geführt. Im organisatorischen Zentrum der Landtagssitzung (tatsächlich bekleidet
die Landtagspräsidentin das ranghöchste Amt des Landes) wird sie von den Schriftführern
des Landtags flankiert. Wer nun meint, diese beiden Abgeordneten würden während ihres
Dienstes nur die Zeit stoppen und Strichlisten führen, der irrt. Sie sind – neben den Mitar-
beitern der Landtagsverwaltung – die unverzichtbaren helfenden Hände der Präsidentin.
Zwölf Schriftführer wurden am Beginn der Legislaturperiode gewählt. Koalition und Opposition
entsenden jeweils sechs Abgeordnete. Die SPD schickt Dr. Falko Grube und Dr. Andreas Schmidt
ins Präsidium einer Landtagssitzung, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihren Abgeordneten Olaf Meister.
Für die AfD nehmen Hannes Loth, Marcus Spiegelberg, Lydia Funke und Gottfried Backhaus das
Amt wahr, für die Fraktion DIE LINKE Kristin Heiß und Doreen Hildebrandt. Aus der CDU wirken
Guido Heuer, Florian Philipp und Uwe Harms als Schriftführer.
Letzterer ist übrigens der dienstälteste der aktuellen Schriftführer. Ein fast unverdienter Titel,
wie Uwe Harms meint: „Schließlich gab es vor mir viele Abgeordnete, die die Aufgabe sehr viel
länger wahrgenommen haben.“ Tatsächlich hat der CDU-Politiker, der seit 2006 im Landtag sitzt,
erst im Verlauf der 6. Wahlperiode die Funktion des Schriftführers übernommen. Aus prominenten
Händen, wenn man so will, denn er löste den jetzigen Präsidenten des Landesrechnungshofs
Kay Barthel ab.
Schriftführer des Landtags ist man gleichermaßen permanent und nur für eine bestimmte Zeit.
Permanent, weil man an das Amt in der Regel für die Dauer einer Legislaturperiode übernimmt,
sofern es nicht zu Anpassungen/Veränderungen kommt. Nur für eine bestimmte Zeit, weil man
sich den Job mit elf Kolleginnen und Kollegen teilt und demnach nur nach einem lange Zeit vor-
her festgelegten „Dienstplan“ vom gewohnten Platz im Plenum auf den Stuhl im Präsidium
wechselt. Die Kollegiumsarbeit ist zwar nicht so sehr von Dauer und intensiv, dass sie eine ge-
meinsame Fahrt ins Grüne rechtfertigen würde, aber die Abstimmung untereinander ist schon
sehr wichtig: „Wir haben die Unterlagen für die vielen Tagesordnungspunkte einer Sitzung vor-
liegen und übergeben sie dem Kollegen so, dass er auch vernünftig mit ihnen arbeiten kann“,
erklärt Uwe Harms. „Ist man durch eine Veränderung der Tagesordnung kurzfristig mit einem
Redebeitrag an der Reihe, obwohl man noch Präsidiumsdienst hat, reicht meist ein kurzer
Blickkontakt, um einen schnellen Personalwechsel vorzunehmen.“
Die Arbeit als Schriftführer beschränkt sich nicht darauf, adrett und schnieke für die
Livestream-Kamera auszusehen, sie bedeutet vielmehr die Unterstützung der Landtags-
präsidentin. Die Schriftführer achten auf die Einhaltung der zeitlichen Vorgaben für Redebei-
träge, sie halten Ausschau nach möglichen Fragestellern oder registrieren den Wunsch nach
einer Zwischenintervention oder einer Ausschussüberweisung. Zudem machen sie die
Präsidentin auf Geschehnisse im Plenarsaal und auf die Gäste auf den Besuchertribünen
aufmerksam.
Darüber hinaus gibt es Aufgaben, die nur durch die Zusammenarbeit der beiden oder mehrerer
Schriftführer abgeleistet werden können, beispielsweise die Durchführung einer Wahl oder das
Abhalten einer namentlichen Abstimmung. „Die Arbeit wird von den Verantwortlichen recht
gern gemacht“, sagt Uwe Harms. Und einer der Gründe liegt auf der Hand: „Sie bietet die Mö-
glichkeit, die Kollegen aus einer ganz anderen Perspektive zu betrachten.“ Einmal betrifft das
den Redner, den man von hinten und dessen Redemanuskript/Sprechzettel man unmittelbar
vor ihm liegen sieht (und dem Publikum verborgen bleibt), zum anderen die Kolleginnen und
Kollegen im Plenum, die man nun direkt vor sich hat.
Denkt man nicht des Öfteren: Mehr Ruhe bitte, mehr Aufmerksamkeit bitte!?
„Wir wollen ja ein lebendiges Parlament mit lebendigen Menschen und lebhaften Debatten,
da gehören eine gewisse Unruhe und die Emotionen der Abgeordneten schon dazu“, zeigt sich
Harms überzeugt.
Und ist es schwer, die ganze Zeit über (etwa drei Stunden dauert ein Einsatz) neutral zu
bleiben?
„Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass man neutral und fair gegenüber dem Abgeordneten
am Rednerpult agiert“, versichert der CDU-Abgeordnete.
Neben den „verwalterischen“ Aufgaben nehmen die Schriftführer auch Aufgaben als Abge-
ordnete im Plenum wahr. Wenn also im Präsidium Hand oder Karte gehoben werden, dann eher
nicht, um zu grüßen, sondern um sein Votum abzugeben. Was man allerdings nicht darf: „Es
ist nicht gestattet, als Schriftführer Fragen an einen Redner zu stellen oder Zwischeninter-
ventionen abzugeben.“ Vielleicht kann da aber auch der oben schon erwähnte Trick mit dem
Blickkontakt Abhilfe schaffen.
Wenn Uwe Harms während einer Landtagssitzung als Schriftführer fungiert, fängt sein
Arbeitstag wie gewohnt an. Frühstück mit Zeitung lesen, Teilnahme am ökumenischen
Gottesdienst und ein wenig Frühsport. „Dann bringt man sich in die Lage, den Einsatz
als Schriftführer pausenfrei über die Bühne zu bringen“, sagt er augenzwinkernd, und
schon geht’s los.
Die Landtagspräsidentin eröffnet die Sitzung, und die Schriftführer zücken Stift und Papier,
spitzen die Ohren und schärfen den Blick. Sie sind die verlängerten Arme der Präsidentin,
deren erweitertes Seh- und Hörorgan. Gemeinsam wird das Schiff „Landtag“, wie es
Gabriele Brakebusch kürzlich erst genannt hat, in Bewegung gesetzt und durch die teils
raue, teils ruhige See einer Landtagssitzung gesteuert.
Verfasser: Dr. Stefan Müller
Abrufbar auch mit dem Link:
http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/
Die Arbeitsgruppe Wissenschft, Wirtschaft und Digitalisierung zum Gespräch im Landtag Potsdam
Mitglieder der Arbeitsgruppe Wissenschaft und Wirtschaft der 6. Wahlperiode
Mitglieder der AG Wirtschaft und Wissenschaft der 6. Wahlperiode zu Besuch in der Bagel Bakery GmbH Droßdorf
