Rechts-/Verwaltungsvorschriften und Vollzug zum Denkmalschutzgesetz

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie am Anfang Ihrer Rede darauf hingewiesen haben, wie

schwer das Erbe war, das wir alle vor einigen Jahrzehnten gemeinsam politisch übernehmen

durften.

Nun ist damals im Rahmen einer Bestandsaufnahme vieles in ein Denkmalschutzverzeichnis
hineingekommen. In meiner Heimatstadt, einer kleinen Stadt mit 5000 Einwohnern, die in ihrer
Geschichte wohl zu keiner Zeit landespolitisch bedeutsam war, waren es 168 Denkmäler.
Heute führt die Existenz dieses Verzeichnisses eher dazu, dass die Bürger bei der weiteren

Entwicklung dieser das Stadtbild prägenden, lokal durchaus wichtigen Immobilien gehemmt

werden.

Die Bürger fragen sich: Ist denn der Durchschnittswert von 10%, den Sie eben genannt haben,

richtig? Oder kann es sein, dass wir dort ganz unterschiedliche Feststellungen machen, dass

Baudenkmäler in einigen Orten, die überregional Bedeutung haben, unsere Denkmalschutzliste

möglicherweise positiv erweitern könnten, und in anderen Orten, wo eine überregionale Denk-

malbedeutung nicht da ist und andere Bedingungen einbezogen werden müssen, eine Korrektur

um weit mehr als 10% erforderlich ist?

Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):
Herr Harms, das kann ich nicht ausschließen. Wir haben landesweit mehr als 20000 Denkmale.
Das ist durchaus eine beachtliche Hausnummer.
Das muss jetzt alles durchdrungen werden. In der Anfangszeit ist sicherlich vieles nach dem

Motto „Im Zweifel pro Denkmalschutz“ in die Liste gekommen, das man hinterfragen muss.
Wir sind sehr darauf angewiesen - das sage ich einmal als Vertreter der obersten Landesbehörde
für Denkmalschutz, dem Kulturministerium -, dass von unten auch der Input kommt, dass die

Eigentümer, dass die Bürgermeister die Frage aufwerfen: Muss dies noch sein? Gehört vielleicht

ein anderes Denkmal, das damals übersehen worden ist, nicht viel eher in dieses Verzeichnis?

Es ist aus meiner Sicht ein sich ständig weiterentwickelndes Verzeichnis, das nicht notwendiger-

weise immer umfangreicher werden muss. Es kann auch einmal etwas herausfallen.
Aber ich warne davor zu glauben, dass man das mit einem Hauruck - Verfahren bewältigen kann.
Man muss sich vielmehr jedes Objekt im Einzelnen ansehen.

Eine Nachfrage. Uwe Harms (CDU):
Herr Minister, gibt es tatsächlich Sonderfälle wie in der Stadt Kalbe? - Dort ist aufgefallen, dass
möglicherweise im Zusammenhang mit Denkmalschutzauflagen quasi eine Entsiedelung der

Altstadt stattfindet. Wie wollen wir damit umgehen?

Rainer Robra (Staatsminister und Minister für Kultur):
Daran können wir arbeiten. Ich weiß, dass wir im Laufe der vergangenen 15, 20 Jahre, mindestens
seit Herr Prof. Meller Leiter des Amtes ist und Frau Prof. Wendland Landeskonservatorin, für alle

Problemfälle, die uns auf der Seele gebrannt haben, individuell angepasste Lösungen gefunden

haben. Man muss sich dann die Mühe machen, sich das anzusehen - ich komme auch gern nach

Kalbe - um zu fragen:

Was ist im speziellen Fall das Entwicklungshemmnis? Wären es wirklich irreversible Schäden, die

man dem Denkmal zufügen würde, wenn man es so oder auch anders machte? - Das muss man

sich ansehen. Man muss sich Ort für Ort, Fall für Fall vornehmen. Ich bin dazu gern bereit.